Kritik am Islam könnte in Amerika bald ein Verbrechen sein

Posted by Ted Belman


DAS IST EINFACH UNGEHEUERLICH. DIE REDEFREIHEIT IST EIN ECKSTEIN UNSERER DEMOKRATIE. WIR MÜSSEN DIE FREIHEIT HABEN, DIE WAHRHEIT ÜBER DEN ISLAM ODER ÜBER WELCHE DINGE AUCH IMMER ZU SAGEN. TATSÄCHLICH IST DIE REDEFREIHEIT NICHT DAZU DA, UM DIE WAHRHEIT ZU SAGEN, DENN DANN WÜRDEN WIR JA ENDLOSE PROZESSE DARÜBER FÜHREN, WAS DENN NUN DIE WAHRHEIT IST. REDEFREIHEIT GIBT UNS VIELMEHR DIE MÖGLICHKEIT, UNSERE MEINUNG UND UNSERE GEDANKEN AUSZUSPRECHEN. WENN WIR ES DENN VERSUCHEN……


By Clare M. Lopez, FAMILY SECURITY MATTERS


Als Präsident Obama seine bereits im Vorfeld gepriesene Rede an die moslemische Welt in der Universität von Kairo im Juni 2009 hielt, bangte die gesamte freie Welt, während die OIC (Dachorganisation der islamischen Staaten) voll des Lobes war und umgehend um ein Treffen mit Außenministerin Hillary Clinton bat.


Die OIC ist die größte Dachorganisation der islamischen Staatsoberhäupter in der Welt nach den Vereinten Nationen (UNO) und umfasst 56 moslemische Länder, sowie die Palästinenser. Man behauptet, die „kollektive Stimme der moslemischen Welt zu sein,“ d.h., das Ummah (die religiöse Gemeinschaft aller Muslime) und bezeichnet sich selbst als wahren Sitz des zukünftigen islamischen Kalifats. 1990 verabschiedeten die OIC-Mitglieder die so genannte „Kairo-Erklärung“, die offiziell alle moslemischen Länder von der Befolgung der UN-Menschenrechtskonvention freistellte, und diese durch das islamische Gesetz (Shariah) ersetzte.


Eines der grundlegenden Gesetze des Islam beschäftigt sich mit dem Tatbestand der „Verleumdung oder Beleidigung“, der in der Shariah als ein Reden definiert wird, „das hinsichtlich einer Person [einem Moslem] geführt wird und zu seiner Ablehnung oder Diffamierung führt.“


Bei der dritten außerordentlichen Konferenz der OIC, abgehalten im Saudischen Mekka im Dezember 2005, verabschiedete die Organisation ein „zehnjähriges Arbeitspapier, um den Herausforderungen entgegenzutreten, mit der die moslemische Ummah im 21. Jahrhundert konfrontiert wird.“ Ein Kernpunkt in der Tagesordnung dieser Konferenz war die Notwendigkeit, der so genannten „Islam-Phobie“ entgegenzuwirken unter Mitwirkung der UN „… durch die Verabschiedung einer internationalen Resolution, in welcher der Islam-Phobie widersprochen wird, und in der alle Staaten aufgerufen werden, Gesetze zu erlassen, die sich gegen Islam-Phobie richten, einschließlich entsprechender Strafmaßnahmen zur Abschreckung.“


Das Wort „Islam-Phobie“ ist eine komplette Worterfindung, geprägt vom internationalen Institut für islamisches Denken (IIIT), einem Zweig der Muslim-Bruderschaft (Ikhwan). Die Annahme dieses Begriffes durch die OIC offenbart die enge Verbindung zwischen der OIC und dem Ikhwan. Sechs Jahre später, Mitte Dezember 2011, empfing Außenministerin Hillary Clinton den OIC- Generalsekretär Ekmeleddin Ihsanoglu in Washington-DC, um mit ihm zu besprechen, wie die Vereinigten Staaten die OIC-Agenda umsetzen könnten, indem man die Kritik am Islam unter Strafe stellt.


In der scheinheiligen Sprache der „Resolution 16/18,“, die vom UNO-Menschenrechts-Rat im April 2011 verabschiedet wurde, wird die dreitägige Expertensitzung des WDC angekündigt als eine Arbeitssitzung, um rechtmäßige Mechanismen zu besprechen zwecks Formulierung der Kriterien für religiöse Diskriminierung (aber die einzige Religion, die der UN-Menschenrechts-Rat jemals in irgendeiner vorhergehenden Resolution erwähnt und bedacht hat, ist der Islam). Der UNO-Menschenrechts-Rat, der auch solche Menschenrechts-Bastionen wie China, Kuba, Libyen, Pakistan und Saudi-Arabien einschließt, brachte die Resolution 16/18 bei der UN-Vollversammlung (UNGA) ein, wo sie im März 2011 verabschiedet wurde.


Die Resolution wurde durch Pakistan bei der UN-Vollversammlung eingereicht (einem Land, in dem Frauen die Todesstrafe droht, wenn sie vergewaltigt werden, und wo auch die „Blasphemie bzw. Gotteslästerung“ gegen den Islam mit dem Tod bestraft wird). Offensichtlich geht es bei der „Bekämpfung von Intoleranz, der negativen klischeehaften Zuordnung und… der Anstiftung zur Gewalttätigkeit gegen Personen, basierend auf Religion oder Glauben“ nur ausschließlich um jene Punkte, die von der OIC eingebracht wurden. Die USA, deren offizieller Abgesandter beim OIC, Rashad Hussain, bei der Rede Obamas in Kairo mitgewirkt hat, war auch aktiv bei der Erarbeitung des Entwurfs der Resolution 16/18 eingebunden.


Jetzt kommt der OIC- Generalsekretär Ekmeleddin Ihsanoglu nach Washington-DC, der Hauptstadt des einzigen Landes in der Welt, das einerseits eine Verfassung hat, die Redefreiheit garantiert und ein Rechtssystem hat, das diese durchweg verteidigt, und andererseits mit einer propagierten Agenda, die Kritik am Islam unter Strafe stellt. Sein Ziel ist es (anscheinend auch das seiner Gastgeber, dem US-Außenministerium), die USA in die Spur dahingehend zu bringen, dass das Gesetz der Verleumdung und Verunglimpfung des Islam in vollem Maße umgesetzt wird, so wie es oben formuliert ist.


Die Ereignisse in der Hauptstadt der Nationen schienen zeitlich abgepasst zu sein, um Ihsanoglu ein herzliches Willkommen zu bereiten. Das „Center for American Progress (CAP)“, eine Denkfabrik, die der Demokratischen Partei und Obama nahesteht, veröffentlichte folgende Schrift im August 2011: „Die amtlich verordnete Angst: Die Wurzeln des Islam-Phobie- Netzwerkes in Amerika“. Das beunruhigende daran ist, dass hier auch Einzelpersonen genannt werden, die die Wahrheit aussprechen über die Lehrgrundlagen des islamischen Terrorismus. Der Bericht kommt einem krassen Angriff auf die in der Verfassung verankerte Redefreiheit gleich - zumindest wenn diese Rede den Islam betrifft.


Das Justizministerium wird demnächst auf den bereits fahrenden Zug mit Namen „Islam-Phobie“ aufspringen. Als Folge des Auslaufens einiger zeitlich begrenzter staatlicher Schulungseinheiten an den nationalen Sicherheitsbüros durch Sachverständige der islamischen Lehre, des Gesetzes und der Schriften, wie Stephen Coughlin, Steven Emerson, William Gawthrop, John Guandolo und Robert Spencer, bestätigte der stellvertretende Generalbundesanwalt James Cole am 11. Oktober auf einer Pressekonferenz, dass die Obama Regierung angeordnet hat, alles Ausbildungsmaterial einzuziehen zur Prüfung durch das Nationale Sicherheits- Komitee, um alle Hinweise auf den Islam zu beseitigen, die von Muslimischer Seite als anstößig betrachtet werden könnten.


Es gibt keinen Zweifel daran, dass es sich hier um eine nationale Kapitulation auf einem hohen Niveau handelt, schrieb Salam Al-Marayati, der Präsident der Muslim Public Affairs Council (MPAC), einer islamischen Organisation, die die Agenda des Jihad und die Ideologie der Muslim-Bruderschaft unterstützt, in einem Kommentar der Los Angeles Times am 19. Oktober 2011. In dem Artikel drohte Al-Marayati dem FBI ganz offen mit dem „Zusammenbruch der kriselnden Partnerschaft mit der Gemeinschaft der moslemischen Amerikaner.“ Wenig später am selben Tag berief das Justizministerium eine Konferenz mit moslemischen Fürsprechern der Shariah an der George- Washington-Universität ein unter dem Vorsitz des Leiters des obersten Zivilsenats, Tom Perez. Dwight C. Holton, der US-Staatsanwalt in Oregon, der auch anwesend war, teilte mit, dass er nach Rücksprache mit dem US-Staatsanwalt Eric Holder zu der Gewissheit gelangt sei, dass das betreffende Schulungsmaterial, welches den Islam als Religion der Gewalt oder zumindest mit einer Tendenz in Richtung zur Gewalt darstellt, falsch und beleidigend sei, und es steht im Gegensatz zu alldem, wofür dieser Präsident, der Generalbundesanwalt und das Justizministerium stehen. Das werden wir nicht zulassen.“


Eine Phobie ist eine vernunftwidrige Angstvorstellung. Es ist jedoch nicht gegen die Vernunft, vor einer Ideologie zu warnen, die mit Entschlossenheit an der Entwurzelung des freien Glaubens, der freien Meinungsäußerung und der freien Rede arbeitet, sogar an der Freiheit des Denkens. Es gleicht einem Selbstmord für eine freie Gesellschaft, wenn sie mit solchen Gruppen wie der Muslim- Bruderschaft und der OIC zusammenarbeitet, die es zum Ziel haben, die westliche Zivilisation von innen her zu zerstören - und dies auch genauso immer wieder, unverblümt und öffentlich erklärt haben.


Weiter stellt die Zusammenarbeit in einer solchen Anti-freiheitlichen Kampagne die faktische Abschaffung des Berufsamtseides jedes Bundesbeamten dar, der geschworen hat, „die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika gegen alle Feinde zu stützen und zu verteidigen, egal ob von außen oder von innen.“


Wenn man diejenigen zum Schweigen bringt, die vor dieser schwebenden Katastrophe warnen, dann sichern wir damit nur dem Feind den Sieg und verlieren dabei gleichzeitig unser selten gewordenes und äußerst kostbares Erbe: Die amerikanische Liebe zur Freiheit.




Family Security Matters Contributor Clare M. Lopez is a strategic policy and intelligence expert. Lopez began her career as an operations officer with the Central Intelligence Agency (CIA), serving domestically and abroad for 20 years in a variety of assignments.Now a private consultant, Lopez is a Sr. Fellow at the Center for Security Policy and Vice President of the Intelligence Summit. She is also a senior fellow at the Clarion Fund.

übersetzt von Reinhard