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Was ist und wem gehört das "Westjordanland"

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Was ist und wem gehört das "Westjordanland"

Beitrag von Elischua am So 12 Dez 2010, 11:51

Nachstehend ein interessanter Artikel betr. "Westjordanland":

Im folgenden eine Übersetzung ins Deutsche des Grundlagenartikels von Dany Ayalon, dem amtierenden Vize-Aussenminister Israels, veröffentlicht in "The Wall Street Journal" am 30. Dezember 2009. Originaltitel: "Israel's Right in the 'Disputed' Territories"

Die jüngsten Äusserungen von Catherine Ashton, der neuen EU-Beauftragten für Aussen- und Sicherheitspolitik, in denen sie Israel für seine Politik kritisiert, haben erneut die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf die Probleme Jerusalems und der Siedlungen gelenkt. Wie es aussieht, mangelt es am richtigen Verständnis für die Rechte Israels darauf, was gemeinhin als "besetzte Gebiete" bezeichnet wird, die aber tatsächlich "umstirttene Gebiete" sind.

Erstmal geht es darum, dass das Territorium, das gegenwärtig als "Westjordanland" bekannt ist, man nicht als im juristischen Sinne "besetzt" bezeichnen kann, weil sich über ihm vor der Einnahme durch Israel keine Souveränität erstreckte. Entgegen mancher Vorstellung, hat der palästinensische Staat nie existiert, ebenso hat nie irgendein Staat Jerusalem zu seiner Hauptstadt erklärt, obwohl sich die Stadt Jahrhunderte lang unter der muslimishen Herrschaft befand.

Nachdem Jordanien 1950 dieses Territorium annektierte benutzte es zum ersten Mal den Begriff des "Westlichen Ufers" um es von seinem übrigen Land östlich des Flusses Jordan zu unterscheiden. Die Grenzen dieses Territoriums wurden erst ein Jahr zuvor, 1949, festgelegt, während der Unterzeichnung des Abkommens über die Linien des Waffenstillstandes zwischen Israel und Jordanien. Dieses Abkommen beendete den Krieg, der 1948 begann, als 5 arabische Armeen den neugegründeten Staat Israel [am nächsten Tag nach der Ausrufung] angriffen. Ausgerechnet dank der Hartnäckigkeit Jordaniens wurde die Waffenstillstandslinie von 1949 keine völkerrechtlich anerkannte Grenze, sondern lediglich eine [provisorische] beide Seiten trennende Linie. Im Waffenstillstandsabkommen von 1949 steht, unter anderem, geschrieben: "Keine der der Bedingungen des vorliegenden Abkomens darf in irgendeiner Weise die Rechte und Ansprüche oder die Lage der einen oder anderen Seite [Israels oder Jordaniens] bei der friedlichen Lösung der palästinensischen Probleme beeinträchtigen; die Bedingungen des vorliegenden Abkommens wurden ausschliesslich durch militärische Erwägungen diktiert". Diese Linie wurde später als "Grüne Linie" bekannt, weil die Vertreter des Militärs beider Seiten bei ihren Waffenstillstandsverhandlungen für die Linienführung auf der Landkarte einen grünen Stift nutzten.

Nach dem Sechs-Tage-Krieg, als die arabischen Armeen einen weiteren Versuch starteten, Israel zu vernichten, und der jüdische Staat am Ende das "westliche Ufer" und andere Gebiete einnahm, versuchte die UNO eine langfristige Lösung des Konflikts zu finden. Die Resolution 242 des UN-Sicheritsrates stellt wahrscheinlich das am häufigsten missverstandene Dokument in der Praxis des Völkerrechts. Während viele, allen voran die Palästinenser, der Ansicht sind, dass dieses Dokument die Rückgabe von allem fordere, was sich jenseits der "Grünen Linie" befinde, ist nichts ferner von der Wahrheit. Die Resolution ruft zum "Frieden in den sicheren und anerkannten Grenzen", erwähnt jedoch nirgends, wo diese Grenzen genau verlaufen sollen.

Bevor man sich irgendwelche anderen Interpretationen ansieht, ist es am zweckdienlichsten, die Absichten der Akteure zu verstehen, die diese Resolution entwarfen. Eugene V. Rostow, 1967 stellvertretender Staatssekretär der USA und einer der Autoren der Resolution, erklärte 1990: "Die Resolution des UN-Sicherheitsrates 242 und 338 [...] gründet auf zwei Prinzipien - Israel kann dieses Territorium solange verwalten, bis seine arabischen Nachbarn mit ihm Frieden schliessen." Nach dem Friedensschluss muss sich Israel zu den "sicheren und anerkannten Grenzen" zurückziehen, die nicht unbedingt dieselben sein müssen, wie die Waffenstillstandslinie von 1949.

Lord Caradon, damals Grossbritanniens UN-Botschafter, federführend beim Resolutionsentwurf, hat 1974 unmissverständlich erklärt, dass "es falsch wäre, von Israel einen Rückzug auf die Positionen zu verlangen, die es am 4 Juni 1967inne hatte, da sie ungeeignet sind und einen künstlichen Charakter haben."

Der ehemalige Richter am obersten Gerichtshof Arthur Goldberg, der damals die USA in der UNO vertrat, erklärte die rechtliche Situation noch genauer, indem er 1973 erklärte, dass "die Resolution einen Rückzug von den besetzten Gebieten fordert, jedoch nicht die Teiefe dieses Rückzuges." Gemeint war ein "weniger als vollständiger Rcükzug israelischer Kräfte vom besetzten Gebiet, da, wie es sich herausstellte, die vorherigen Grenzen Israels seine Sicherheit offensichtlich nicht gewährleisteten."

Selbst der sowjetische UNO-Botschafter Vasilij Kuznetcov, der gegen die Endfassung der Resolution gestimmt hatte, erkannte an, dass sie Israel das Recht zugestehe, "seine Kräfte nur zu denjenigen Grenzen zurückzuziehen, die es für geeignet hält".

Nach dem Sechs-Tage-Krieg von 1967, als die Juden begannen, in ihre historische Heimat zurückzukehren, nach Judäa und Samaria - so und nicht anders war dieses Land in der ganzen Welt seit 2000 Jahren bekannt, bevor die Jordanier es in das "westliche Ufer" bzw "West Bank" umbenannten - entstand das Problem der Siedlungen. Dabei fand Rostow keine juristischen Bedenken gegen die jüdische Anwesenheit auf diesen Gebieten. "Das Recht der Juden, westlich des Flusses Jordan, also in Israel und in Jerusalem zu siedeln, ist unbestreitbar. Dieses Recht war nie beschränkt und kann auch nicht beschränkt werden, ausser im Rahmen eines anerkannten Friedensvertrages zwischen Israel und seinen Nachbarn. " Seitdem gab es kein einziges völkerrechtlich bindendes Dokument, dass dieses Territorium zum Gegenstand und das Recht der Juden auf Besiedelung dieses Territorium annulliert hätte.

Trotzalledem gibt es die Vorstellung, dass Israel ein von ihm gestohlenes Land besetzte, und die Palästinenser die einzige Seite seien, die darauf ein nationales, historisches und juristisches Recht hätten. Diese Vorstellung ist nicht nur faktisch und moralisch inkorrekt. Je stärker diese Vorstellung in das öffentliche Bewusstsein eingeprägt wird, umso weniger wahrscheinlich ist es, dass die Palästinenser das Bedürfnis verspühren würden, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Äusserungen, ähnlich denen von Lady Ashton, sind nicht nur falsch - sie rücken die Erreichung einer Lösung auf dem Verhandlungswege in immer weitere Ferne.

http://online.wsj.com/article/SB10001424052748704103104574623662661962226.html#articleTabs=article
Veröffentlicht von Heute in Israel am4.1.10i


  Herzliches Schalom von אלישוע(Elischua)
JHWH segne euch mit Weisheit, Erkenntnis, u. Verständnis für sein Wort und Wahrheit!
Hes. 3,10 Und er JaHWeH sprach zu mir: Menschenkind, alle meine Worte, die ich zu dir reden werde, nimm in dein Herz auf, und höre sie mit deinen Ohren!
Jer. 17,5 So spricht JaHWeH der HERR: Verflucht ist der Mann/Frau, der auf Menschen vertraut und Fleisch ( = eigenes Können) zu seinem Arm ( = Rettung, Hilfe) macht und dessen Herz vom JaHWeH dem HERRN weicht!

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